30.01.2014

Gericht hebt Blockierung von The Pirate Bay auf

Filesharing


In den Niederlanden hat der Gerichtshof in Den Haag mittlerweile entschieden, dass die Provider Ziggo und XS4ALL die Filesharing-Webseite The Pirate Bay nicht mehr blockieren müssen.

In den vorherigen Instanzen hatten die Rechteinhaber noch Erfolg mit ihrer Klage. Diese Entscheidungen hob der oberste Gerichtshof nunmehr auf. Das Gericht stützt sich unter anderem auf die Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die Sperren seien zudem als nicht effektiv sowie als Zensur anzusehen. Die Sperren sind daher ohnehin unverhältnismäßig. 

Das Urteil stellt im Hinblick auf die Signalwirkung eine deutliche Niederlage für die Rechteinhaber da. Ferner haben sie die Gerichtskosten von angeblich mehr als 300.000 € zu tragen.

Meiner Meinung nach ist das Urteil richtig, da die Provider nicht als Hilfskräfte der Rechteinhaber zu behandeln sind. Wenn die Rechteinhaber gegen illegale Angebote vorgehen möchten, so Werden sie dies zumindest in den Niederlanden direkt gegenüber den Anbietern zu tun haben.