Filesharing

Filesharing ist das direkte Weitergeben von Dateien zwischen Benutzern des Internets unter Verwendung eines Filesharing-Netzwerks. Die zu teilenden Dateien sind auf den Computern der einzelnen Teilnehmer oder dedizierten Servern, von wo sie an andere Nutzer verteilt werden gespeichert. Im Regelfall werden Dateien von den einzelnen Nutzern sowohl heruntergeladen - download - als auch gleichzeitig an andere Netzwerkteilnehmer hochgeladen - upload. Für den Zugriff auf Filesharing-Netzwerke sind spezielle Computerprogramme, meist sog. Bitorrent clients erforderlich.

Zumeist werden in derartigen Tauschbörsen Musik, Filme sowie Software angeboten. Bei einem Großteil der Angebote besitzende die jeweils anbietenden Personen nicht die entsprechenden Nutzungsrechte. Folglich ist ein Großteil der Angebote als urheberrechtlich illegal anzusehen. Allerdings sind die Tauschbörsen selbst rechtlich gesehen als neutral zu bewerten. Sie stellen ähnlich wie die Provider nur die technischen Voraussetzungen zur Verfügung. In nicht unerheblichem Umfang werden Tauschbörsen auch zur Weitergabe rechtlich unbedenklicher Inhalte genutzt, was vor kurzem auch der Bundesgerichtshof so gesehen hat.

Rechtsgrundlage bei Filesharing Fällen ist in alle Regel das Urheberrechtsgesetz. Sowohl beim Tausch von Bildern, Filmen sowie Musikstücken also auch bei Software geht es den Rechteinhabern vorrangig um die ihnen zustehenden Unterlassungsansprüche. Liegt einmal durch das illegale Anbieten eines derartigen Werkes ein Rechtsverstoß vor, also besteht zunächst eine Wiederholungsgefahr. Diese wird von Gesetzes wegen vermutet. An den Entfall einer derartigen Wiederholungsgefahr werden seitens des Gesetzgebers hohe Anforderungen gestellt. So ist durch den sich rechtswidrig verhaltenden eine so genannte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit Vertragsstrafenregelung abzugeben. Würde dann durch den betreffenden Nutzer wiederum ein Kern gleicher Rechtsverstoß begangen, so müsste diese eine hohe Vertragsstrafe an den Rechteinhaber bezahlen. 

Vielfach liegen bei Filesharingfällen den Abmahnungen bereits vorformulierte Unterlassungserklärung als Muster bei. Auch wenn tatsächlich ein Rechtsverstoß vorliegt, so ist in jedem Falle davon abzuraten derartige vorformulierte Erklärungen rechtlich ungeprüft zu unterschreiben. Man bindet sich bei den so genannten Unterlassungserklärungen teilweise lebenslang an die Unterlassungsverpflichtung. Vielfach sind die vor formulierten Unterlassungserklärung auch viel zu weit gefasst, so dass man sich auch zu Unterlassung verpflichtet obwohl man dies gar nicht in diesem Maße müsste.