Abmahnung wegen Filesharing

Sofern sie wegen Urheberrechtsverletzungen Internet (Fotoklau, Filesharing inTauschbörsen, etc.) abgemahnt wurden, so benötigen Sie die Hilfe eines hierauf spezialisierten Anwalts. Als Opens internal link in current windowFachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz kann ich bereits auf weit über 1000 Abmahnfälle aus sämtlichen Rechtsbereichen (Urheberrecht, Wettbewerbsrecht etc.) zurückblicken. Sie können daher sicher sein, dass sie eine kompetente und effektive Rechtsberatung in diesem Bereich erhalten. Ich beschäftige mich bereits seit dem Studium mit Urheberrechts- und Filesharingsachverhalten und verfolge die gesetzliche Entwicklung in diesem Bereich bereits seit den Anfängen. 

Bundesweite Vertretung

Ich berate und vertrete Mandanten aus ganz Deutschland. Aufgrund der modernen Kanzleiausstattung ist eine persönliche Beratung verbunden mit einem Besuch bei mir in den Kanzleiräumen meist nicht notwendig. Sie können mir die erhaltene Abmahnung per Fax, E-Mail oder über das Kontaktformular jederzeit elektronisch zusenden. Eine Beratung kann sodann telefonisch, per Video- oder Audiochat (z.b. skype etc.), oder auch per E-Mail erfolgen. Im Hinblick auf eine kompetente Beratung und Vertretung ist es daher nicht relevant ob sie bei mir am Kanzleisitz wohnen oder beispielsweise in Hamburg oder Berlin. Bundesweite Gerichtstermine können entweder durch mich selbst oder unsere Kooperationspartner vor Ort durchgeführt werden.

Das Aus für den "fliegenden Gerichtsstand"

Bislang war es immer so, dass die Abmahnenden bewusst Gerichte ausgesucht haben, die meist zu ihren Gunsten entschieden. Bei bestimmten Gerichten ist bekannt, dass sie eine sehr restriktive Haltung in Bezug auf Urheberrechtsverstöße einnehmen. Auch haben diese Gerichte in der Vergangenheit zumindest sehr hohe Streitwert angesetzt, was den Rechteinhabern beziehungsweise den Anwälten hinsichtlich der Anwaltskosten sehr zugute kam. Da der Rechtsverstoß im Internet begangen wurde, war grundsätzlich jedes Gericht bundesweit zuständig. Dieser sog. „Opens external link in new windowfliegende Gerichtsstand"  gehört allerdings nunmehr der Vergangenheit an. Im Oktober 2013 trat das so genannten "Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken" in Kraft. Hiermit sollte nach dem Willen des Gesetzgebers der immer weiter ausufernde Abmahnungsmissbrauch eingedämmt werden. Hinsichtlich des Gerichtsstands kehrt man wieder zu den prozessualen Grundsätzen zurück, wonach eine Person grundsätzlich an ihrem Wohnort zu verklagen ist. Sofern Sie daher beispielsweise in München wohnen wären sie auch vor einem Münchner Gericht zu verklagen und müssten nicht mehr befürchten, dass der Prozess beispielsweise in Hamburg stattfindet.

Kosten 

Details zu den anfallenden Rechtsanwaltskosten finden sie Opens internal link in current windowhier. In aller Regel rechne ich bei derartigen Filesharingangelegenheiten vorher vereinbarte Pauschalhonorare ab. Wird zur Durchführung einer kostenpflichtigen Beratung genau mit Ihnen besprochen welche Rechtsanwaltskosten anfallen. Eine derartige Preisauskunft erfolgt selbstverständlich kostenlos.

Achtung Falle - schwerwiegende Fehler

Unterschreiben Sie auf keinen Fall unüberlegt die beigefügte Unterlassungserklärung und senden Sie diese keinesfalls einfach unterschrieben zurück, ansonsten ergeben sich unter Umständen folgende Nachteile:

  • Sie erkennen die Schuld an.
  • Sie erkennen die Kosten der Gegenseite an.
  • Vielfach akzeptieren Sie die oftmals zu hoch angesetzten Vertragsstrafen.
  • Sie sind bis zu 30 Jahre an die Erklärung gebunden, ohne dass etwaige Änderungen der Gesetzeslage oder Rechtsprechung berücksichtigt werden.

Abmahnung - und wie man sich dagegen wehrt

Bei Massenabmahnungen handelt es sich in aller Regel um pauschalisierte, aus Textbausteinen erstellte Schreiben, die dem konkreten Einzelfall regelmäßig nicht gerecht werden. Mit diesen Abmahnungen werden insbesondere urheberrechtliche, wettbewerbsrechtliche und markenrechtliche Verstöße verfolgt.

Folgende mögliche Ansatzpunkte bestehen um sich zu wehren:

1. Unzureichende Beweissicherung

  • IP-Adressen-Verwechslung
  • Nicht ausreichende Beweissicherung (Dokumentation des Rechtsverstoßes)

2. Täterhaft / Störerhaftung

  • Fremdnutzung des Internetanschlusses des Anschlussinhabers mit dessen Einwilligung, nach vorher erfolgter nachweislicher Belehrung (z.B. unter Zeugen etc.) und unter Einhaltung der notwendigen Sicherheitsvorkehrungen
  • unerlaubter Fremdzugriff auf den Internetanschluss des Anschlussinhabers, obwohl dieser nachweislich die notwendigen Sicherheitsvorkehrungen vorgetroffen hat, insbesondere das WLAN geschützt war
  • Eigener Rechtsverstoß kann beweissicher ausgeschlossen werden (Urlaub, Ortsabwesenheit etc.)

3. abgemahntes Werk selbst

  • bei der angeblich zum Download angebotenen Datei handelt es sich um eine Fake- bzw. eine beschädigte Datei
  • es wurde nur ein Teil der abgemahnten Datei zum Download angeboten (bspw. Teil eines Archives .1rar o.Ä.)

4. Rechtsmißbrauch etc.

  • es handelt sich um eine rechtsmissbräuchliche Massenabmahnung
  • § 97a UrhG - Deckelung der Abmahnkosten auf 100 Euro in einem einfach gelagerten Fall mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen Verkehrs

5. zu zahlender Betrag (Schadensersatz, Anwaltskosten)

  • Höhe der Lizenzforderung sachgerecht
  • Höhe des zugrundegelegten Streitwerts sachgerecht
  • Höhe der Anwaltskosten sachgerecht